Die Demokratie in Tonga

In Tonga existiert eine demokratische Bewegung. Diese tritt für eine Reform des jetzigen Systems ein und fordert diesbezüglich eine effektivere Vertretung der einfachen Bevölkerungsschichten und darüber hinaus mehr Transparenz im Staatswesen. Allerdings liegt das Ziel der Bewegung nicht darin, die Monarchie abzuschaffen. Auch wenn Reformen verlangt werden, wird die Monarchie innerhalb der Bevölkerung an und für sich anerkannt und in diesem Sinn auch unterstützt. Ignorierten die Regierungschefs im Ausland lange Zeit die Tatsache, dass das Königreich Tonga keine demokratische Regierung kennt, so üben mittlerweile immer mehr Ausländer Kritik an der tongaischen Regierungsform. Die Kritik kommt vor allem von den größten Nachbar- und Geberländern Neuseeland und Australien.

Die als positiv empfundenen Reformen des Prinzen und Premierministers `Ulukalala Lavaka `Ata und das vorbildliche Lebenswerk seines Vaters König Tupous IV. werden von einem harten politischen Kurs überschattet. Prinz `Ulukalala Lavaka `Ata bekleidete das Amt des Premierministers vom 3. 1.2000 bis zum 11.2.2006. Die Maßnahmen des Politikers erhöhten zwar den Druck auf die Monarchie und schafften Raum für demokratische Elemente. Sie haben aber auch den Zusammenhalt und den Gemeinsinn geschwächt.

Im Jahr 2005 kam es zu einer wochenlang andauernden Verhandlung mit den in Streik getretenen Angestellten des öffentlichen Dienstes, ehe man sich einigen konnte. Im Anschluss hat es Unruhen gegeben, die sich nicht nur auf das Königreich Tonga beschränkten. Auch vor der neuseeländischen Residenz des Monarchen gab es Proteste, die Schlagzeilen machten. Um die Vorschläge für eine Umstrukturierung der Verfassung zu prüfen, wurde eine Kommission ins Leben gerufen.

Zu heftigen Unruhen kam es am 16. November 2006 auch in der Hauptstadt Nuku`alofa. Hierbei starben sechs Menschen, während mehrere Regierungsgebäude, die Hauptgeschäftsstraße und diesbezüglich fast sämtliche in der Stadt befindlichen Geschäfte niederbrannten. Die Ursache für das Desaster war die Forderung nach mehr Demokratie im Parlament. Das überwiegend vom tongaischen König ernannte Kabinett war nicht gewillt, den Forderungen der Demokratiebewegung nachzukommen. Die Hauptleidtragenden der Verwüstung waren hauptsächlich chinesische und indische Gewerbetreibende, die man der Korruption beschuldigte. Die Geschäfte hatte man vor dem Anzünden geplündert. Das Feuer geriet auf Grund des starken Windes außer Kontrolle. Das ist letztendlich auch der Grund dafür, dass nahezu die ganze Innenstadt niederbrannte. Daraufhin rief die Regierung den Ausnahmezustand aus. Die Regierungen Neuseelands und Australiens wurden um eine Militärintervention gebeten. Anfang Dezember haben sich die Wogen allmählich wieder geglättet. Die 150 aus dem Ausland georderten Polizisten und Soldaten kehrten aus Tonga in ihre Heimatländer zurück. In der nachfolgenden Zeit kam es immer wieder zu einer Verlängerung des Ausnahmezustands, so auch im November 2010. Akilisi Pohiva, einer der führenden Köpfe der Demokratiebewegung, kritisiert diese Tatsache aufs Schärfste.

König Tupou V. gab Ende Juli 2008 der Bevölkerung bekannt, dass er von nun an seinen absoluten Machtanspruch aufgeben und die Tagesgeschäfte der Exekutive und dem Parlament überlassen wolle. Seit den Wahlen vom 25.11.2010 werden die Kabinettsangehörigen und der Premierminister nicht mehr vom König, sondern vom Parlament berufen. Zwölf der insgesamt 17 Sitze im Parlament gingen anlässlich der 2010 stattgefundenen Wahlen an die „Demokratische Partei der Freundlichen Inseln“, die aus der Demokratiebewegung hervorgegangen war. Diese Parlamentssitze sind für die Abgeordneten der einfachen Bevölkerung vorgesehen. Neun Sitze werden seither für die Adeligen reserviert.